Richtungsstreit oder Begriffswirrwarr? Warum wollen die Piraten keine sozialliberale Partei sein?
Der Begriff „sozial-liberal“ lässt sich aus den beiden Komponenten herleiten, er kann auch vor dem Hintergrund der damaligen sozial-liberalen Koalition (SPD & FDP 1969 bis 1982) gedeutet werden, wobei beide Definitionen nicht übermäßig voneinander abweichen.
„Sozial“ im politischen Bereich lässt sich definieren als eine Politik zur Verbesserung der Situation von Benachteiligten, insbesondere zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation von wirtschaftlich Benachteiligten. Im Gegensatz zur rot-grünen Koalition kann man die Politik der sozial-liberalen Koalition als tatsächlich sozial durchgehen lassen.
„Liberal“ im politischen Bereich lässt sich definieren als eine Politik zur Förderung der Freiheit des Menschen, damit verbunden ein Eintreten für die Menschenrechte. Liberale Politik setzt sich auch für die wirtschaftliche Freiheit des Menschen ein und gerät damit in ein Spannungsfeld zu sozialer Politik. Hier sind Kompromisslinien zu erarbeiten, den Satz „Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum“ aus unserem Grundsatzprogramm könnte da eine solche Kompromisslinie sein.
Wenn ihr mich fragt, ist das schon eine Definition, mit der sich meine politische Arbeit ganz gut beschreiben lässt. Deswegen: für mich ist die Piratenpartei die sozialliberale Partei in Deutschland.
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Stefan
PS: Wesentliche Quelle des Textes ist ein Beitrag von Michael Ebner.
PSS: Der neue Landesvorsitzende Berlins nennt die Piraten auch sozialliberal? Wer sagt’s denn, geht doch! Image may be NSFW.
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Der Beitrag Links, rechts, gerade aus! erschien zuerst auf Stefan Körner.
